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Gemeinderatswahlen am Sonntag abgesagt

Aufgrund der zu erwartenden weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Österreich und neuer von der Bundesregierung angekündigter Maßnahmen werden die Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag abgesagt.
Gemeinderatswahlen am Sonntag abgesagt

In Absprache mit dem Gemeindeverband, allen Fraktionen des Landtages sowie der Bundesregierung werden die Gemeinderatswahlen in Vorarlberg abgesagt und zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
Formal befindet sich der notwendige Regierungsbeschluss, der mit einer zwei-Drittel-Mehrheit der Landesregierung beschlossen werden muss, derzeit in Vorbereitung. Artikel 14 Abs. 3 der Landesverfassung sieht vor, dass bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden können. Notwendig dazu ist eine Neuausschreibung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.

Weiterer Koordinationstermin in Wien
Am morgigen Freitag, 13. März, wird zudem eine erneute Abstimmung mit dem Bundeskanzler und allen Landeshauptleuten zur aktuellen Lagebeurteilung stattfinden. „Wir werden morgen die aktuelle Lage noch einmal beurteilen und eventuelle weitere Maßnahmen für die Bevölkerung besprechen“ so Landeshauptmann Markus Wallner.

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